Jan
7
Start Sondierungs-Gespräche
07.01.2018 um 10:54 Uhr
Meilensteine

Die Parteichefs von CDU, CSU und SPD haben sich darauf geeinigt, die Sondierungsgespräche zur Bildung einer Bundesregierung am 7. Januar aufzunehmen. Ziel ist es, diese innerhalb von sechs Tagen abzuschließen und am 12. Januar Ergebnisse vorzulegen. Die drei Parteien haben 15 Themenbereiche für die Verhandlungen vereinbart. An erster Stelle stehen Finanzen und Steuern, es folgen unter anderem Wirtschaft, Energie, Familie sowie Migration und Integration.

Start Sondierungs-Gespräche

Die Parteichefs von CDU, CSU und SPD haben sich darauf geeinigt, die Sondierungsgespräche zur Bildung einer Bundesregierung am 7. Januar aufzunehmen. Ziel ist es, diese innerhalb von sechs Tagen...
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Jan
6
Dreikönigstreffen der FDP
06.01.2018 um 10:00 Uhr
Meilensteine

Zum traditionellen Dreikönigstreffen kam die FDP dieses Jahr in Stuttgart zusammen, um das Wahljahr 2017 Revue passieren zu lassen und sich auf die neue Legislaturperiode einzustimmen. Christian Lindner verteidigte erneut seine Entscheidung, die Jamaika-Verhandlungen abzubrechen und sich auch in Zukunft nicht als „Steigbügelhalter“ für andere benutzen zu lassen. Er positionierte sich wiederholt als Kritiker der Kanzlerin und warf ihr einen gewissen Kohlismus vor.

Dreikönigstreffen der FDP

Zum traditionellen Dreikönigstreffen kam die FDP dieses Jahr in Stuttgart zusammen, um das Wahljahr 2017 Revue passieren zu lassen und sich auf die neue Legislaturperiode einzustimmen. Christian...
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Jan
4
CSU-Klausurtagung
04.01.2018 um 10:54 Uhr
Meilensteine

Die CSU-Bundestagsabgeordneten startet traditionell mit einer Klausurtagung ins neue politische Jahr. 2018 kommt die CSU-Landesgruppe erneut im bayerischen Kloster Seeon zusammen. Diskussionsbedarf herrscht aufgrund der anstehenden Sondierungsgespräche mit der SPD reichlich.

CSU-Klausurtagung

Die CSU-Bundestagsabgeordneten startet traditionell mit einer Klausurtagung ins neue politische Jahr. 2018 kommt die CSU-Landesgruppe erneut im bayerischen Kloster Seeon zusammen. Diskussionsbedarf...
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Jan
1
Fachausschüsse nehmen Arbeit auf
01.01.2018 um 11:38 Uhr
Meilensteine

Der Bundestag will angesichts der schleppenden Regierungsbildung im Januar seine Fachausschüsse einsetzen, auch wenn bis dahin noch keine Koalition steht. Das haben die Parlamentarischen Geschäftsführer der sechs Fraktionen im Parlament beschlossen. In der ersten Sitzungswoche vom 15. bis 19. Januar soll die Einsetzung der Ausschüsse beschlossen werden. In der zweiten Sitzungswoche ab 29. Januar sollen die Fachpolitiker der Fraktionen in insgesamt 23 Ausschüssen mit ihrer Arbeit beginnen.

Fachausschüsse nehmen Arbeit auf

Der Bundestag will angesichts der schleppenden Regierungsbildung im Januar seine Fachausschüsse einsetzen, auch wenn bis dahin noch keine Koalition steht. Das haben die Parlamentarischen...
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Dez
20
Vorsondierung zwischen Union und SPD
20.12.2017 um 11:00 Uhr
Meilensteine

Die sechs Spitzenverhandler von Union und SPD haben sich getroffen, um über Fahrplan und Themenblöcke für die Sondierungsgespräche im Januar zu beraten. Diese können erst nach dem 6. Januar beginnen, weil die CSU vorher noch ihre Klausurtagung abhalten möchte.

Vorsondierung zwischen Union und SPD

Die sechs Spitzenverhandler von Union und SPD haben sich getroffen, um über Fahrplan und Themenblöcke für die Sondierungsgespräche im Januar zu beraten. Diese können erst nach dem 6. Januar beginnen,...
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Dez
15
CSU-Parteitag
15.12.2017 um 17:44 Uhr
Meilensteine

Auf dem CSU-Parteitag wurde Horst Seehofer mit 83,7% der Stimmen zwar erneut zum CSU-Vorsitzenden gewählt – allerdings ist dies sein bisher schlechtestes Ergebnis. Das Amt des Ministerpräsidenten gibt er in den ersten Monaten 2018 an den bayerischen Finanzminister Markus Söder ab. Dieser wurde fast einstimmig zum CSU-Spitzenkandidaten für die Landtagswahl im Herbst 2018 gewählt. Nachdem Angela Merkel im vergangenen Jahr nicht auf dem Parteitag der CDU-Schwesterpartei anwesend war, nahm sie dieses Jahr wieder teil.

CSU-Parteitag

Auf dem CSU-Parteitag wurde Horst Seehofer mit 83,7% der Stimmen zwar erneut zum CSU-Vorsitzenden gewählt – allerdings ist dies sein bisher schlechtestes Ergebnis. Das Amt des Ministerpräsidenten gibt...
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